Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Katarina Barley:
„Weltweit leben eine Milliarde Menschen mit Behinderungen, davon rund 17 Millionen in Deutschland. Die Lebensrealität vieler Menschen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder chronischen Krankheit ist jedoch weit entfernt von den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention.
Ich bin deshalb froh, dass wir in dem zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag mehrere Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen aufgenommen haben. Das bedeutendste Projekt besteht sicherlich in der Reform der Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht. Eine Behinderung darf nicht zur Armutsfalle werden. Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen gehört daher auf den Prüfstand.
Es ist wichtig, dass uns der jährlich stattfindende Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen an die gesellschaftliche Verpflichtung erinnert, umfassende Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen. Das darf aber nicht nur heute gelten. Wir müssen jeden Tag daran arbeiten, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern.“
Die Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz hat die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack in einem Eckpunktepapiers veröffentlicht.