Anlässlich des „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ am 3. Dezember ruft die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Katarina Barley zu mehr Bewusstsein für eine inklusive Gesellschaft auf. Denn viel zu häufig stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit noch auf Barrieren. Oftmals werden sie so daran gehindert, selbstbestimmt zu leben und überall mit dabei zu sein.
Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste unter den zahlreichen behindertenpolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion. Im kommenden Jahr soll es verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.
Barley erklärt hierzu: „Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, die Lebenssituation der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu verbessern. Dabei ist nicht nur eine umfassende Barrierefreiheit von Bedeutung. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen wichtig. Mit dem Bundesteilhabegesetz wird die Eingliederungshilfe endlich aus dem Fürsorgesystem herausgeführt. Damit wollen wir spürbare Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensprüfung umsetzen. Denn eine Behinderung darf keine Armutsfalle sein, weder für Menschen mit Behinderungen noch für ihre Familien. Menschen mit Assistenzbedarf müssen mehr als nur 2.600 Euro ansparen dürfen.“
Zur Bedarfsermittlung wird es zukünftig bundeseinheitliche Verfahren geben. Darüber hinaus werden die Personenzentrierung und das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen gestärkt und ein trägerunabhängiges Beratungsangebot geschaffen.