Berlin/Trier. Noch in dieser Legislaturperiode will die SPD ein Programm zur Modernisierung von Schulen starten. Hintergrund der Initiative sind Studien, nach denen jede zweite Schule in Deutschland sanierungsbedürftig ist und das Angebot an Ganztagsschulen nur ein Drittel des gesellschaftlichen Bedarfs decke.
“Angesichts der guten Haushaltslage dürfen wir solche Defizite in unserer Gesellschaft nicht hinnehmen. Unsere Schulen von morgen sollen gerechter, moderner und leistungsfähiger werden, denn ihre Ausstattung und das Lernklima sind mitentscheidend für den Bildungserfolg unserer Kinder,” erklärt die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Katarina Barley.
Die SPD will zwischen 2017 und 2021 neun Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt investieren. In einer “nationalen Bildungsallianz” soll das Geld zusammen mit Mitteln der Länder und Kommunen vor allem für die Sanierung und Modernisierung von Schulen, für die digitale Ausstattung sowie zum Ausbau von sportlichen, kulturellen und sozialen Angeboten sowie von Ganztagsschulen eingesetzt werden. “Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass auch Schulen in der Region Trier von dem Programm profitieren können,” verspricht Barley.
“Rheinland-Pfalz ist das Bildungsland Nr. 1 in Deutschland: Wir haben einen Spitzenplatz beim Ausbau von Ganztagsschulen und die kleinsten Grundschulklassen. Doch ohne Hilfen des Bundes wird es nicht gelingen, die Infrastrukturen unseres Bildungswesens nachhaltig zu verbessern und zu weit reichenden Qualitätsverbesserungen zu kommen. Deshalb muss die Möglichkeit einer Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geschaffen und das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot in der Bildungspolitik aufgehoben werden. Die darauf abzielende Bundesratsinitiative der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstütze ich ausdrücklich,” sagt Barley.