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Die EU hat viele Maßnahmen beschlossen, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Dies betrifft vor allem die Bereiche Wirtschaft, Forschung Verkehr und Mobilität – aber auch den Gesundheits-, Arbeits- und Sozialbereich, für den eigentlich vorrangig die Mitgliedstaaten zuständig sind.

Die EU unterstützt die Mitgliedsstaaten, in deren Zuständigkeit die meisten betroffenen Bereiche bislang fallen. Die EUkann im Wesentlichen koordinieren und einen europapolitischen Rahmen vorschlagen. Die EU tut was sie kann, um gemeinsam Leben zu retten, die Ausbreitung des Virus einzudämmen, medizinische Güter bereitzustellen, einen Impfstoff und Behandlungen rasch zu erforschen, Arbeitsplätze zu sichern, den Binnenmarkt aufrechtzuerhalten und unsere Wirtschaft zu unterstützen. Hier habe ich einige wichtige Maßnahmen aufgelistet, die die EU bereits beschlossen hat:

Medizin und Forschung: 

  • Bereitstellung medizinischer Ausrüstung: Ein strategischer Vorrat der EU an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken unterstützt die EU-Länder in ihren Bemühungen zur Bewältigung der Pandemie. Die Notfall-Reserve “rescEU” ist Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens. Darüber hinaus hat die EU eine öffentliche Ausschreibung gestartet, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, gemeinsam medizinische Ausrüstungen und Medikamente zu erwerben. Die EU mobilisiert 3 Milliarden Euro an Soforthilfen für nationale Gesundheitssysteme, um die Testkapazitäten zu verbessern und das medizinische Personal bei der Versorgung der Patienten zu unterstützen.
  • Forschungsförderung: Über das EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 werden 18 Forschungsprojekte und 151 Teams in ganz Europa finanziell unterstützt‚ um rasch einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln. Ziel ist die Verbesserung von Diagnostika, Vorsorgemaßnahmen, klinischem Management und Behandlungsmethoden.

Schutzschirm für die Gesellschaft:

  • Sicherung der Arbeitsplätze: Die EU-Kommission schlägt ein Instrument der staatlich unterstützten Kurzarbeit (SURE) vor, um sicherzustellen, dass Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz behalten können, auch wenn Unternehmen aufgrund der Corona-Krise weniger Aufträge erhalten. Die Kommission gibt eine Milliarde Euro frei, die als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF) dienen. Damit kann der EIF Banken Garantien geben, um mindestens 100 000 europäischen Unternehmen Liquidität zur Verfügung zu stellen. Dadurch sollen Finanzmittel in Höhe von 8 Milliarden Euro mobilisiert werden.
  • Sicherung des wirtschaftlichen Aufschwungs: Damit sich die EU besser von den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie erholen kann, wird die Kommission ein Konjunkturpaket vorlegen. Das letzte Wort zu diesem Vorschlag wird das Europäische Parlament haben. Die Abgeordneten fordern ein umfangreiches Konjunktur- und Wiederaufbaupaket, das über die bereits ergriffenen Maßnahmen hinausgehen und durch den EU-Haushalt garantierte Wiederaufbaubonds enthalten sollte. 
  • Europäische Solidarität: Mitgliedstaaten wird ermöglicht, im Falle von Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit finanzielle Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds zu beantragen. Der Fonds war ursprünglich für die Bewältigung von Naturkatastrophen eingerichtet worden. Mit dem erweiterten Anwendungsbereich des Fonds werden den Mitgliedstaaten in diesem Jahr bis zu 800 Millionen Euro zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zur Verfügung gestellt.
  • Unterstützung der Mitgliedsstaaten: Die Europäische Zentralbank stellt 750 Milliarden Euro zur Erleichterung der Staatsschulden während der Krise sowie 120 Milliarden für “Quantitative Easing“ (Eine Geldpolitik, bei der die Zentralbank meist langfristige private oder öffentliche Wertpapiere, zum Beispiel Staatsanleihen, von den Geschäftsbanken aufkauft. Durch diese Käufe wird die Geldbasis erhöht.) und 20 Milliarden Euro für Schuldenkäufe bereit. Darüber hinaus stimmten die EU-Abgeordneten dafür, den EU-Ländern 37 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds zur Verfügung zu stellen‚ um die Corona-Krise zu bewältigen und die Gesundheitsversorgung sowie Unternehmen und Arbeitnehmer zu unterstützen.
  • Sicherung des Internets: Angesichts der Tatsache, dass Millionen Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben, forderte die EU Netflix, Facebook und YouTube auf, die Streamingqualität zu verringern, um einer Überlastung des Internets gegenzusteuern. So soll jeder das Internet zu Arbeits- oder Freizeitzwecken nutzen können. Auch die Verbreitung von Falschinformationen rund um das Coronavirus bereitet Sorgen. Die EU sollte deshalb eine europäische Informationsquelle einrichten, um sicherzustellen, dass alle Bürger Zugang zu genauen und überprüften Informationen haben, so die Abgeordneten. Social-Media-Unternehmen sollten gegen Desinformation und Hetze vorgehen.

Mobilität: 

  • Verlangsamung der Ausbreitung des Virus: Um die Übertragung des Virus innerhalb und außerhalb Europas zu begrenzen, hat die EU ihre Außengrenzen für nicht notwendige Reisen geschlossen. Gleichzeitig hat die EU durch die Einführung „grüner Korridore” (Sonderfahrstreifen) dafür gesorgt, dass der Transport wesentlicher Güter innerhalb der EU auch weiterhin gewährleistet ist. Für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), das Risikobewertungen durchführt und epidemiologische Informationen zum Covid-19-Ausbruch erhebt, wurden zusätzliche Mittel mobilisiert.
  • Rückführung von EU Bürgern: Zehntausende Europäer, die durch den Coronavirus-Ausbruch auf der ganzen Welt gestrandet waren, konnten dank des EU-Katastrophenschutzverfahrens in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Die EU half dabei auch maßgeblich der Deutschen Bundesregierung.
  • Schutz der Umwelt: Das Parlament unterstützte den Vorschlag der Kommission, die EU-Vorschriften über Start- und Landeslots vorübergehend auszusetzen, um Leerflüge zu verhindern. So sind die Fluggesellschaften nicht mehr verpflichtet, ihre geplanten Start- und Landezeitnischen zu nutzen, um sie in der folgenden Saison zu behalten. Weniger Emissionen fallen an und Flugunternehmen wird geholfen, sich an die geringere Nachfrage anzupassen.