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Konferenz zur Zukunft Europas

Wir stehen in vielen Bereichen vor unterschiedlichen Herausforderungen, von Klimawandel und Umwelt, über Gesundheit, digitalen Wandel und Migration hin zu Rechtsstaatlichkeit, Werte und Demokratie. Die Frage „Was wollen und müssen wir als Europäerinnen und Europäer gemeinsam in den Bereichen tun, und wie können wir das am besten umsetzen?“ sollten Politikerinnen und Politiker nicht allein beantworten. Die Konferenz zur Zukunft Europas ist daher eine wichtige Möglichkeit, direkt von Bürgerinnen und Bürgern zu hören, was sie von der EU erwarten. Im Vordergrund der Konferenz steht, dass die Vorschläge nicht im luftleeren Raum bleiben, sondern direkt in die Konferenz eingespeist werden können. Dies geht über sogenannte Bürgerforen, bei denen nach Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam über die Zukunft Europas diskutieren, und die mehrsprachige digitale Beteiligungsplattform (Link).Auf der Plattform kann man Vorschläge machen und diskutieren, sich für Veranstaltungen anmelden, diese online verfolgen und selbst Aktivitäten organisieren. Seit knapp einem halben Jahr ist die Plattform online und ich kann nur dazu ermutigen, dort einmal hineinzuschauen. Je mehr Menschen sich beteiligen, desto stärker wird der Druck für Veränderung sein. 

Zwei Mal hat das Plenum der Konferenz bisher in Straßburg getagt und den Input der Bürgerinnen und Bürger besprochen. Außerdem wurden im Oktober 20 Ideen, die von den Teilnehmenden des European Youth Events ausgewählt wurden, im Plenum diskutiert [Link]. Neben ausgewählten Personen aus den Bürgerforen sind VertreterInnen aus den folgenden Institutionen mit dabei: Europäisches Parlament, EU-Kommission, Rat, nationale Parlamente, europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen. Auch die Zivilgesellschaft und die europäischen Sozialpartner entsenden Teilnehmende in die Plenarsitzung. Durch die vielfältige Zusammensetzung sind die Redezeiten zwar leider sehr kurz, aber die Inhalte der Debatte umso spannender.

In unterschiedlichen Arbeitsgruppen werden Inhalte vorab diskutiert. Dabei stehen die Bürgervorschläge an erster Stelle. Ich selbst bin Mitglied der AG „Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit“, denn ich bin überzeugt, dass die EU nicht reformiert werden muss, weil ihre Grundwerte veraltet sind, sondern weil sie gestärkt werden müssen. Die nächste Plenarversammlung findet bereits Mitte Dezember statt und ich freue mich darauf, mit den diversen Menschen zu diskutieren und gemeinsam an der Zukunft Europas zu arbeiten.

Hier findet ihr eine hilfreiche Übersicht zur Struktur der Konferenz: [Link]