In der vergangenen Woche erreichten mich viele Mails von Pendlerinnen und Pendlern. Viele, die von luxemburgischen Unternehmen ins Homeoffice geschickt wurden, hatten die Sorge, dass die 19-Tage-Steuerregelung greifen wird. Das hätte bedeutet, dass sie ihre Arbeitstage im Homeoffice in Deutschland versteuern müssten. Daraufhin habe ich Bundesfinanzminister Olaf Scholz kontaktiert und gebeten, diese Regelung auszusetzen. Das Finanzministerium und die luxemburgische Regierung haben eine Einigung gefunden, damit die Steuerpflicht in Deutschland für Arbeitstage im Homeoffice ausgesetzt wird. Die Regelung wird rückwirkend zum 11. März gelten.

Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte bereits einen wichtigen Beitrag für Grenzgängerinnen und Grenzgänger geleistet: Wer während der Pandemie seiner Arbeit im Homeoffice nachgeht, bleibt auch für diese Zeit in Luxemburg sozialversichert.

Offene Grenzen sind eine der größten Errungenschaften des geeinten Europas. Gerade in unserer Region überqueren wir jeden Tag wie selbstverständlich die Grenzen. Doch aktuell erleben wir wieder Grenzkontrollen. Ich habe der Anordnung von Beginn an kritisch gegenübergestanden. Wenn Gebiete ähnlich betroffen sind und ähnliche Maßnahmen in den jeweiligen Ländern ergriffen wurden, macht es doch keinen Unterschied, ob man von Trier aus nach Luxemburg oder nach Mainz fährt. Wichtig ist, dass die Menschen den Kontakt zu anderen Menschen so weit wie möglich einschränken. Deshalb halte ich es für richtig, gegenüber besonders betroffenen Gebieten den Zugang zu beschränken, zum Beispiel derzeit zum Elsass, aber auch manchen Orten innerhalb Deutschlands. Pauschale Grenzregelungen sollten aber sobald wie möglich wieder aufgehoben werden, wenn sie keinen medizinischen Nutzen haben.