Der Einsatz von Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen birgt große Potentiale. Gleichzeitig stellen sich zahlreiche ethische und rechtliche Fragen. Deshalb haben wir im Juni eine Datenethikkommission einberufen. Sie hat die Aufgabe, binnen eines Jahres Handlungsempfehlungen und Regulierungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage wollen wir den digitalen Wandel gerecht und zum Wohl der gesamten Gesellschaft gestalten.

Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft grundlegend. Neue datenbasierte Technologien können unseren Alltag und unser Berufsleben erleichtern und von großem Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und Umwelt sein. Sie sind deshalb von zentraler Bedeutung für den Fortschritt unserer Gesellschaft. Gleichzeitig müssen wir aber auch die Risiken der Digitalisierung beachten. Immer größer werdende Datenmengen bringen neue Herausforderungen für den Datenschutz und die Datensouveränität mit sich. Algorithmen, die Menschen bewerten oder Entscheidungen für uns treffen, müssen gerecht und transparent gestaltet werden. Künstliche Intelligenz muss nach ethischen Standards handeln. Die Digitalisierung soll allen Menschen nützen.

Aus diesem Grund wollen wir mit Hilfe der Datenethikkommission klare Regeln für den Umgang mit neuen datenbasierten Technologien schaffen. Diese Regeln müssen sich am Gemeinwohl, an sozialer Teilhabe und Handlungsfreiheit orientieren. Die Kommission soll auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise Leitlinien dafür entwickeln. Sie besteht deshalb aus 16 Expertinnen und Experten aus den Fachbereichen Medizin, Recht, Informatik, Statistik, Volks- und Betriebswirtschaft, Theologie, Ethik und Journalismus. Das Gremium arbeitet unter federführender Leitung des Bundesjustizministeriums und des Bundesinnenministeriums, ist inhaltlich jedoch vollkommen unabhängig.

Die Datenethikkommission ist ein wichtiger Schritt. Mit ihr sorgen wir dafür, dass wir in Deutschland und Europa auch in Zukunft Vorreiter für wertebasierte Innovation bleiben. Zum Schutz des Einzelnen, der Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und der Sicherung des Wohlstands in Zeiten der Digitalisierung.

Am 5. September habe ich gemeinsam mit Bundesminister Horst Seehofer die Mitglieder der Kommission zu ihrer Auftaktsitzung in Berlin begrüßt.