Als Juristin und Justizministerin freut es mich ganz besonders, dass der Bundestag mit großer Mehrheit der Initiative des Justizministeriums gefolgt ist und ein Gesetz zur Errichtung der „Stiftung Forum Recht“ beschlossen hat.
Rechtstaatlichkeit als Grundwert der deutschen Gesellschaft wird in weiten Teilen der Bevölkerung als selbstverständlich erachtet. Jedoch kommt es vermehrt zu Ablehnung rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien. Immer öfter sieht sich der Rechtsstaat mit Kritik und Anfeindungen konfrontiert, die oft auf falschen Tatsachenbehauptungen beruhen. Das gefährdet unser demokratisches und freies Zusammenleben. Wie kann die Rechtsstaatlichkeit als grundlegender Wert unserer Demokratie mehr Unterstützung finden? Unser Projekt ist die Antwort auf diese Frage und soll das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat fördern und die Vorteile besser vermitteln.
Das Ziel der „Stiftung Forum Recht“ ist es, den Wert und die Bedeutung unseres Rechtsstaats stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern. Das Forum Recht wird kein Museum, sondern ein interaktives Begegnungszentrum. Der Rechtsstaat soll hier greifbar, verständlich und erlebbar werden. Veranstaltungen, Schulungen und Medienangebote sollen die Besucherinnen und Besucher informieren und miteinbeziehen.
Wir Sozialdemokraten stehen für Gerechtigkeit und die kann es nur in einem funktionierenden Rechtsstaat geben. Umso wichtiger ist es, den nachwachsenden Generationen Errungenschaften des Rechtsstaates, wie Sicherheit und Freiheit, nahezubringen und ihnen wieder mehr Wertschätzung zukommen zu lassen. Das soll mit dem Forum Recht durch entsprechende (Mitmach-)Angebote gelingen.
Die Stiftung, die in Karlsruhe ihren Sitz bekommt, wird ebenfalls über einen Standort in Leipzig verfügen. Die Eröffnung ist für 2026 vorgesehen.